Neujahrsempfang 2018

Veranstaltungen


Christoph Bayer

Die Erneuerung der SPD war das zentrale Thema des diesjährigen Neujahrsempfangs der SPD in der Winzergenossenschaft Buchholz.
Die alles entscheidende Frage zur Zukunft der SPD sei, so der ehemalige Landtagsabgeordnete Christoph Bayer, nicht die Frage „Große Koalition, ja oder nein?“.
Die alles entscheidende Frage sei vielmehr, ob ein echter Erneuerungsprozess stattfinde, oder nicht.
Viele der anwesenden 40  Genossinnen und Genossen formulierten ihre Ideen und Anregungen, indem sie den Satz „Was ich meiner Partei wünsche …“ vervollständigten. Für die SPD Waldkirch formulierte Christoph Bayer die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Erneuerungsprozess. Der Vorsitzende Michael Stoltenburg kündigte an, dass die vielen Anregungen, Ideen und Wünsche die Grundlage seien, daraus in einer Klausurtagung im Februar konkrete Projekte für die SPD-Politik in Waldkirch zu entwickeln.

„Die notwendige Erneuerung der SPD wird es nur geben, wenn…

… mit der gleichen Leidenschaft, wie jetzt in Bezug auf Groko oder No-Groko, um die notwendige grundsätzliche, inhaltliche, strukturelle und personelle Erneuerung der Partei gestritten wird.

… wir sozialdemokratisches Denken und Handeln nicht auf Groko Niveau zusammenschnurren lassen und gemeinsam nach dem suchen, was dazu geeignet ist, sozialdemokratische Begeisterung zu entfachen und Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen (Digitalisierung, Klima, Frieden, Migration) zu geben - da sind alle  Parteiebenen gefragt.

… Martin Schulz bei seinem Versprechen bleibt, niemals in ein Kabinett Merkel einzutreten, sondern als Übergangsvorsitzender den Erneuerungsprozess moderiert. Damit wäre klar, dass er nicht wegen persönlicher Ambitionen für eine große Koalition wirbt, sondern weil er dies zum Wohl von Partei und Land für richtig hält.

… sich neben Inhalten, Strukturen und Personen auch die Kommunikation ändert. Martin Schulz hat nach den Sondierungen von „hervorragenden Ergebnissen“ gesprochen. Das sind sie nun mal nicht. Wenn man an dieser Kommunikation nichts ändert, dann wird uns auch niemand mehr glauben, dass wir für eine andere Politik stehen und eine offene Debatte über die Zukunft suchen und vorantreiben.

… wenn wir uns von außen nicht „kirre“ machen lassen (z.B. von den andauernden Sticheleien der CSU) und nach innen kein Harakiri begehen. Wir sind eine diskutierende Partei. In der Sache hart streiten. Ja. Aber immer mit Respekt denjenigen gegenüber, die anders aufgestellt sind.

Deutschland braucht eine starke SPD, die selbstkritisch und gleichzeitig selbstbewusst ist,
eine SPD, bei der sich pragmatische Politik und das Arbeiten an den großen Zukunftsfragen nicht ausschließen.“

 
 

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